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Hinweis zum Inhalt externer Links
Die onlinemars GbR ist als Inhaltsanbieter
nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag und §5 des
Teledienste-Gesetzes für die "eigenen Inhalte", welche die
onlinemars GbR zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen
verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind
Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern
bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält
die onlinemars GbR insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit.
Für diese fremden Inhalte ist die onlinemars GbR nur dann verantwortlich,
wenn die onlinemars GbR von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw.
strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es der onlinemars GbR technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5
Abs.2 Mediendienste- Staatsvetrag).
Bei "Links" handelt es sich
allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die onlinemars GbR
hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt
daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die onlinemars GbR
ist
aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf welche die onlinemars GbR in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn die onlinemars GbR feststellt
oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu
dem die onlinemars GbR einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die onlinemars GbR
den
Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit der onlinemars GbR dies
technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und
Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der Homepage der onlinemars GbR, von anderen Servern aus,
auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. |
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